Freitag, Dezember 01, 2006

§166 gehört auf den Misthaufen der Rechtsgeschichte...

Volker Beck von den Grünen plädiert dafür den `Gotteslästerungsparagraphen' abzuschaffen.

Die Aussicht, dass sich Deutschland von diesem mittelalterlichen Relikt noch während der Amtsperiode von Schwarz-Rot wird trennen können erscheint fraglich. Laut HPD haben sich CDU Politiker `erwartungsgemäß ablehnend' zu Becks Vorstoß geäußert und sehen keinen `gesetzgeberischen Handlungsbedarf'.



Quelle: Beck: "Gotteslästerungsparagraphen" abschaffen | hpd-online



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